Pokalshop

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Ihr Pokalshop in Osterode · Angelika Riban
Langer Krummer Bruch 32-34 · 37520 Osterode am Harz



1. Allgemeines
Der Käufer erkennt durch die Erteilung des Auftrages diese Bedingungen als ausschließlich maßgebend an. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Anderslautende Vereinbarungen, soweit sie nicht schriftlich getroffen und von mir bestätigt werden, sind für mich nicht verbindlich. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Die eventuelle Nichtigkeit einer der vereinbarten Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht.

2. Angebote
Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich und haben, falls nicht explizit erwähnt, höchstens 2 Monate Gültigkeit.

3. Aufträge
Eine schriftliche Bestätigung eingehender Aufträge erfolgt nur dann, wenn Einzelheiten der Bestellung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung bedürfen. Erfolgt weder eine Auftragsbestätigung noch eine schriftliche Stellungnahme zum Auftrag, gilt die Bestellung als angenommen. Bei Bestellungen mit einem Wert unter 30,00 € VK berechne ich einen Mindermengenzuschlag von 6,00 €. Preise verstehen sich incl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer zzgl. normaler Verpackung. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Lieferungen erfolgen ab 37520 Osterode am Harz. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Meine Verkaufsangestellten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

4. Liefer- und Leistungszeit
Wenn die bestellten Artikel zu einem ganz bestimmten Termin benötigt werden, muss dieser Umstand unbedingt im Bestellschreiben erwähnt und als Fixtermin ausgewiesen sein.
Bei den übrigen Bestellungen bemühe ich mich um eine angemessene Lieferzeit.
Im Fall der Überschreitung der normalen Lieferfristen ist der Käufer berechtigt, eine Nachfrist zu setzen. Diese Nachfrist muss mindestens so lang bemessen sein wie die ursprüngliche Lieferfrist.
Wird die Herstellung oder Lieferung der bestellten Ware durch Umstände, die ich nicht zu vertreten habe, für mich unmöglich oder wesentlich erschwert, gleichgültig ob die Umstände in meiner Firma oder bei meinen Vorlieferanten eintreten (z. B. höhere Gewalt, Betriebs- und Fertigungsstörung, Brand, Arbeitskonflikte usw.), bin ich für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkung, auch für verbindliche Zusagen, von der Lieferpflicht befreit. Ich bin berechtigt, die Lieferungen bzw. Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich durch die genannten Umstände die Lieferzeit, so kann der Käufer hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten, soweit er unverzüglich über die Verzögerung informiert wurde.
Unfreie Rücksendungen werden nur nach Absprache angenommen, ansonsten gehen die Pakete automatisch zurück.

5. Reproduktionsrecht
Wenn mir ein Käufer eine fertige und reproduktionsfähige Strichzeichnung, einen Datenträger o.ä. zur Verfügung stellt, bleibt diese/dieser sein Eigentum. Eine anderweitige Verwendung bleibt damit ausgeschlossen. Eine Untersuchung oder Verantwortung dafür, ob an mich gelieferte Entwürfe, Skizzen, Vorlagen und Datenträger gegen bestimmte Urheberrechte, Warenzeichen oder bei Gerichten hinterlegte Gebrauchsmuster verstoßen, wird abgelehnt, kann also von mir nicht übernommen werden. Die Verantwortung dafür liegt also ausschließlich beim Käufer.

6. Korrekturabzüge und Freigabemuster
Die Freigabe vorgelegter Korrekturabzüge oder Ausfallmuster befreien mich von jeder Verantwortung für die Richtigkeit der nach diesen Unterlagen hergestellten Produkte. Müssen durch mich Änderungen der Gravurvorlage auf Wunsch des Käufer vor der Freigabe erfolgen, werden hierfür Kosten in angemessener Höhe berechnet.
Für Gravurtexte jeglicher Art und Länge wird nur Verantwortung übernommen, wenn mir der zu gravierende Text schriftlich (leserliche Handschrift bzw. Maschinenschrift) vorlag (Brief, Fax, E-Mail).
Für Fehler, die in der Bestellung, in eingesandten Unterlagen oder durch undeutliche und unvollständige Angaben entstanden sind, übernehme ich ebenfalls keine Verantwortung.

7. Mehr- oder Minderlieferung
Für Artikel, die speziell nach Käuferwünschen gefertigt werden, muss ich mir eine branchenübliche Mehr- oder Minderlieferung von entweder + 5 % oder +10 % vorbehalten.

8. Verpackung
Die Kosten für Verpackung werden von mir selbstkostend in Rechnung gestellt.
Ab einem Warennettowert von 500 € liefere ich porto- und verpackungsfrei. Davon ausgenommen sind Sonderanfertigungen und Frachtsendungen. Dabei darf von mir die jeweils kostengünstigste Versandart gewählt werden.
Falls der Käufer eine bestimmte Versandart wünscht, die mehr Kosten erfordert, muss die Differenz zur kostengünstigsten Versandart berechnet werden. Bei bruchgefährdeten Waren behalte ich mir die Möglichkeit vor, einen sichereren Transportweg (z.B. Spedition) zu
wählen und diese Kosten weiterzugeben.

9. Zahlungsbedingung
Meine Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 7 Tagen.
Bezahlung per Rechnung: Nur bei Großkonzernen und öffentlichen Einrichtungen möglich.
Erstlieferungen an Privat- und Neukunden erfolgen grundsätzlich gegen Vorkasse oder per Nachnahme, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, so bin ich berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank als pauschalen Schadenersatz zu verlangen, ohne dass es einer besonderen Inverzugsetzung bedarf.

10. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung mein Eigentum.
Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so bin ich berechtigt, Ersatz des mir entstandenen Schadens zu verlangen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.

11. Gewährleistung
Der Käufer hat etwaige Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich anzuzeigen. Unwesentliche oder kleinere Mängel an Material, Oberfläche oder Farbe, die durch die Eigenart der Herstellung bedingt sind, berechtigen nicht zur Reklamation, soweit sie bei zügigem Kontrolltempo unter normalen Lichtverhältnissen aus ca. 60 cm Abstand mit dem bloßem Auge nicht sichtbar sind und das Gesamtbild des Produktes nicht beeinträchtigen.
Bei fristgerecht und berechtigt erhobenen Reklamationen und bei Rücksendung der fehlerhaften Teile wird Ersatz geliefert. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Der Käufer kann nur dann den Kaufvertrag rückgängig machen oder den Kaufpreis mindern, wenn auch eine eventuelle Ersatzlieferung fehlschlägt oder eine eventuelle Nachbesserung nicht gelingt. Der Käufer hat keinen Anspruch auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art einschließlich Gewinnentgang, die unmittelbar oder mittelbar auf die Mängel zurückzuführen sind.
Der Käufer ist nicht berechtigt, mich mit Kosten von Prüfarbeiten zu belasten.

12. Rücktritt
Ich bin berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet, in Vermögensverfall gerät, insbesondere wenn über sein Vermögen ein gerichtlicher Vergleich oder das Insolvenzverfahren eröffnet wird. Im Falle des Rücktritts stehen dem Käufer gegen mich keine Schadenersatzansprüche zu.

13. Haftung
Soweit in diesen allgemeinen Geschäftsbedingung nicht etwas anderes vereinbart worden ist, stehen dem Käufer gegen mich und meine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen keinerlei Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, wegen verletzter vertraglicher, vorvertraglicher oder gesetzlicher Pflichten zu, soweit die Verletzung dieser Pflichten nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

14. Erfüllungsort- und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist 37520 Osterode am Harz.
Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag sich ergebenen oder mit ihm zusammenhängenden Streitigkeiten ist das für 37520 Osterode am Harz zuständige Amtsgericht. Dies gilt auch für Scheck - Klagen. Ich bin jedoch auch berechtigt, die Klage bei dem für den Käufer zuständigen inländischen Gericht zu erheben.

15. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung der einheitlichen Gesetze vom 17. Juli 1973 über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (BGB1. IS. 868) sowie über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen (BGB1. IS. 868) ist ausgeschlossen.
Osterode am Harz, im März 2004
 
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